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Das gesetzliche Anhörungsverfahren für Rahmenrichtlinien und Lehrpläne ist in §10 Abs. 3 sowie in §§ 76 bis 78 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt festgelegt. Bevor Rahmenrichtlinien erlassen werden, unterrichtet die oberste Schulbehörde rechtzeitig den Landtag über den Entwurf und die Stellungnahme des Landesschulbeirates.

Zusätzlich wird ein Voranhörungsverfahren vorangestellt. An der Voranhörung werden in der Regel beteiligt:

  • die Hochschulen des Landes,
  • das Landesverwaltungsamt, fachlich zuständige Institutionen, Landesverbände und ggf. Bundesfachverbände,
  • Lehrerverbände, Lehrergewerkschaften, Landeseltern- und Landesschülerrat,
  • bei Rahmenrichtlinien und Lehrplänen für den evangelischen und katholischen Religionsunterricht - die evangelischen Kirchen und die katholische Kirche.

 

Darüber hinaus besteht während des Voranhörungsverfahrens die Möglichkeit zum öffentlichen Dialog.

Die Ergebnisse der Stellungnahmen aus dem Voranhörungsverfahren werden nach Sichtung durch das Landesinstitut für Schulqualität und Lehrerbildung Sachsen-Anhalt unter Beteiligung der berufenen Kommissionen vor Beginn der gesetzlichen Anhörung berücksichtigt und in den Anhörungsentwurf eingearbeitet.

Die Anhörungsfrist beträgt beim Voranhörungsverfahren vier Wochen und für die nach dem Schulgesetz zu beteiligenden Gremien (gesetzliches Anhörungsverfahren) sechs Wochen.

 

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Autor/Rechteinhaber: Frau Andrea NeubauerEingestellt am:
Stand vom:
24.06.2009
19.04.2016
Autor/Rechteinhaber: Eingestellt am:
Stand vom
24.06.2009
19.04.2016
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Andrea Neubauer auf dem Bildungsserver Sachsen-Anhalt (http://www.bildung-lsa.de/index.php?KAT_ID=9353#art2191)
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Rubrik: Anhörungsverfahren/Erprobung

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